Die Social-Media-Plattform von Elon Musk wird ständig dafür kritisiert, dass sie in vielen Fällen von der Norm abweicht, und seine Führung ist nicht unbedingt bereit, sich an die Regeln zu halten, wenn sie andere Vorstellungen zu verschiedenen Themen hat. Dafür steht sie schon lange im Fadenkreuz der EU und wird nun bestraft.
In den letzten Monaten ist die Europäische Kommission härter als je zuvor gegen Big-Tech-Unternehmen vorgegangen, um zu zeigen, dass sie bereit ist, die Interessen der europäischen Bürger um jeden Preis zu schützen. Die DMA und die DSA und jetzt die AIA-Gesetzgebung (AI Act) sind allesamt darauf ausgerichtet, die Unternehmen unter einen strengeren Regulierungsrahmen zu stellen. Jetzt sehen wir, dass sie sich nicht scheuen, die neuen Maßnahmen durchzusetzen.
X wurde bereits im Dezember letzten Jahres im Rahmen des DSA-Gesetzes untersucht. Es sollte jedoch hinzugefügt werden, dass sich die EU Zeit gelassen hat. Sie hatte zuvor mehrere Konsultationen mit dem Team von Elon Musk, war aber nicht zufrieden mit dem, was sie sah, und beschloss, ein förmliches Verfahren einzuleiten. Da sie die Funktionsweise von X bereits im Vorfeld bewertet hatten, ist es nicht überraschend, dass sie schließlich zu dem Schluss kamen, dass der Mikroblog gegen EU-Recht verstößt.
Die siebenmonatige Untersuchung deckte eine Reihe von Anomalien im Betrieb von X auf, und die entsprechenden Unterlagen wurden der Geschäftsführung übermittelt. Unter anderem wurden dunkle Muster in der Funktionsweise des Dienstes, Transparenzprobleme im Werbesystem und eine unzureichende Regulierung der Art und Weise, wie Analysten im Rahmen ihrer Arbeit auf Nutzerdaten zugreifen können, festgestellt.
Die Kommission wies insbesondere auf die unangemessene Verwendung des blauen Häkchens als Zeichen der Glaubwürdigkeit durch X hin. Nach Ansicht der Regulierungsbehörden entspricht die Praxis des Zugriffs auf dieses Abzeichen nicht den Branchenstandards. Aus diesem Grund kann es sich negativ auf das Nutzererlebnis auswirken, da man nicht sicher sein kann, dass das Konto, mit dem man sich verbindet, tatsächlich mit einer glaubwürdigen Person oder einer anderen Einrichtung verbunden ist. Das ist natürlich nicht verwunderlich, denn es wird lediglich angezeigt, dass das Konto bei X Premium abonniert ist, was X jedoch nicht richtig kommuniziert.
Das Unternehmen könnte mit einer Geldstrafe von bis zu 6 % seines weltweiten Jahresumsatzes belegt werden, wenn die EU feststellt, dass es in schwerwiegender Weise gegen die DSA-Vorschriften verstoßen hat. Natürlich sollte das Unternehmen nicht befürchten, den maximal möglichen Betrag zu zahlen, denn das wäre ein Novum. Es kann auch sein, dass am Ende des Tages keine Strafe verhängt wird, da X immer noch die Möglichkeit hat, zu ändern, was nicht mit den Vorschriften übereinstimmt.
"X hat jetzt das Recht, sich zu verteidigen - aber wenn sich unsere Ansicht bestätigt, werden wir Geldbußen verhängen und erhebliche Änderungen verlangen", sagte Thierry Breton, der Leiter des Verfahrens der Europäischen Kommission und EU-Binnenmarktkommissar.
Es sollte hinzugefügt werden, dass X nicht das einzige Unternehmen ist, gegen das die EU bereits wegen Verstößen gegen das neue Gesetz über digitale Dienstleistungen ermittelt. Unter anderem könnten sich auch TikTok, das ByteDance gehört, das chinesische Unternehmen Alixepress und die Meta-Plattformen Instagram und Facebook schuldig gemacht haben, so die Kommissionsmitglieder.
Die EU erweitert ständig ihre Liste der Online-Freizeitplattformen (VLOPs), zuletzt kam im Juni die Erotikseite XNXX hinzu. Seit Dezember letzten Jahres sind auch Plattformen, die erotische Inhalte anbieten, in die DSA aufgenommen worden. Erwähnenswert ist auch, dass Temu und Shein im Frühjahr in die Liste der VLOPs aufgenommen wurden, so dass sie nun nach den strengeren Vorschriften geprüft werden können.
