Die Europäische Union hat regelmäßig kleinere oder größere Auseinandersetzungen mit Meta. Gegen das Unternehmen, das die sozialen Medien unbestritten dominiert, wurde nun eine vorläufige Entscheidung getroffen, die auf beiden großen Plattformen zu einem tiefgreifenden Wandel führen könnte.
Sowohl Facebook als auch Instagram müssen erhebliche Veränderungen durchlaufen, um mit dem Gesetz über digitale Dienste „kompatibel“ zu sein.
Im Zuge des DSA-Gesetzes steht „ “ Meta schon seit Langem im Fokus europäischer Experten – nicht zuletzt Facebook und Instagram haben dazu beigetragen, dass dieses Gesetz geschaffen werden musste. Dem Unternehmen muss eindeutig bewusst gewesen sein, dass seine Geschäftspraktiken nicht den geltenden Vorschriften entsprachen, doch es hat nichts dagegen unternommen.
„Die Europäische Kommission hat vorläufig festgestellt, dass Meta durch die suchterzeugende Gestaltung von Instagram und Facebook gegen die Rechtsvorschriften über digitale Dienste verstoßen hat.“ – heißt es im aktuellen Bericht der Europäischen Kommission. Leider ist jedoch nicht damit zu rechnen, dass es nun zu spektakulären Veränderungen auf einer der betroffenen Plattformen kommen wird.
Wie der Bericht auch erwähnt, steht Meta eigentlich schon seit langer Zeit unter Untersuchung, und das Unternehmen ist sich offensichtlich bewusst, welche Punkte von den Experten beanstandet werden. Im Rahmen des DSA wurde bereits am 16. Mai 2024 ein offizielles Verfahren gegen den Technologieriesen eingeleitet, und die aktuelle vorläufige Entscheidung ist Teil dieses Verfahrens.
Der vorläufigen Entscheidung der EU-Kommissare ging eine detaillierte Analyse voraus, die lange Zeit hinter den Kulissen stattfand. Im Rahmen dieses Verfahrens wurden die internen Unterlagen, die einschlägigen Dokumente und die Risikoberichte von Meta geprüft; zudem wurden die Antworten des Unternehmens auf offizielle Anfragen berücksichtigt. Darüber hinaus wurden die umfangreichen Ergebnisse unabhängiger Untersuchungen zu diesem Thema unter die Lupe genommen und Konsultationen mit verschiedenen Fachleuten geführt. Die Europäische Kommission hob besonders hervor, dass auch Spezialisten für Verhaltenssüchte einbezogen wurden, um das bestmögliche Ergebnis zu erzielen.
Gemäß den Bestimmungen der Richtlinie über digitale Dienste hätte Meta in den vergangenen Jahren sehr gründliche Risikobewertungen erstellen müssen, hat dies jedoch versäumt. Gemäß dem DSA würde eigentlich jede Änderung und jede Weiterentwicklung erfordern, dass immer wieder neue Berichte erstellt werden, aus denen hervorgeht, welche Nachteile die jeweiligen Änderungen neben den Vorteilen für Meta mit sich bringen könnten.
Die Europäische Kommission formuliert es so, dass die verschiedenen Funktionen von Facebook und Instagram das Gehirn der Nutzer in einen „Autopilot-Modus“ versetzen und sie so von den Plattformen abhängig machen. Die personalisierten Empfehlungen, die automatische Wiedergabe und das endlose Scrollen wurden von Meta so konzipiert, dass sie bei den Menschen eine zwanghafte Nutzung hervorrufen.
Natürlich muss man auch anerkennen, dass es Meta in den letzten Jahren bereits gelungen ist, einige Funktionen zur Eindämmung der Sucht einzuführen, doch nach Ansicht der Europäischen Kommission haben diese ihr Ziel nicht erreicht. „Die Zeitmanagement-Tools von Instagram und Facebook, einschließlich derjenigen, die bei Teenagern standardmäßig aktiviert sind, lassen sich leicht umgehen und führen nicht zu einer nennenswerten Reduzierung und Kontrolle der Nutzung der Dienste“, heißt es in dem Bericht. Darüber hinaus stellten die Experten fest, dass die Möglichkeiten der elterlichen Kontrolle zu kompliziert und in der Handhabung nicht einfach genug sind.
Die Europäische Kommission warf Meta unter anderem vor, dass die im Sicherheitszentrum verfügbaren Tipps und Links zu Ressourcen für psychische Gesundheit das Risiko einer Suchtförderung auf Facebook und Instagram nicht ausreichend verringern. Meta muss umfassende, tiefgreifende Umgestaltungen vornehmen, damit Facebook und Instagram den Anforderungen des DSA entsprechen. So müssten beispielsweise das endlose Scrollen und die automatische Wiedergabe deaktiviert, ein zuverlässiges Tool zur Begrenzung der Bildschirmzeit eingeführt und auch der Feed angepasst werden.
Sollte Meta die Vorschriften des Gesetzes über digitale Dienste nicht einhalten, könnte eine Geldstrafe in Höhe von bis zu 6 Prozent seines Gesamtumsatzes des Vorjahres verhängt werden. Das würde derzeit 12 Milliarden Dollar bedeuten, doch das Unternehmen muss nicht befürchten, eine derart gigantische Geldstrafe zu erhalten, da die Europäische Union die Höchststrafe in der Regel nie verhängt.
