Nokia hat ASUS und Acer wegen Lizenzproblemen im Zusammenhang mit dem H.265-Codec verklagt. Das Landgericht München I hat daraufhin entschieden, den Direktverkauf bestimmter Notebooks und Computer von ASUS und Acer in Deutschland vorübergehend zu stoppen.
Die Entscheidung wurde getroffen, weil die Parteien verschiedene Nokia-Patente im Zusammenhang mit H.265 oder HEVC-Videocodecs verletzt hatten und sich laut Gericht weigerten, bei der Lizenzierung von Nokias Patenten im Rahmen der FRAND-Regelung mitzuwirken, die faire, angemessene und diskriminierungsfreie Lizenzbedingungen vorschreibt. Nokia hat auch Klagen wegen mehrerer Patente eingereicht, darunter die Verletzung des Patents EP 2 375 749 und anderer Patente im Zusammenhang mit HEVC-Videocodecs, und das Gericht hat beschlossen, den Direktverkauf bestimmter Notebook- und Desktop-Computer von Acer und ASUS in Deutschland vorübergehend zu untersagen. Dies bedeutet, dass die Hersteller ihre "patentverletzenden" Produkte nicht über ihre eigenen Webshops verkaufen oder an OEM-Partner liefern dürfen, bis eine endgültige Entscheidung getroffen und/oder die Patentverletzung geklärt ist.
Für die Verbraucher bedeutet dies, dass sie bis zur rechtskräftigen Entscheidung keine Notebooks und Desktops über die Online-Shops dieser Hersteller beziehen können und dass sie mit einem schwindenden Angebot aus anderen Quellen konfrontiert werden, da die Wiederverkäufer bis zur Klärung des Falles keine neuen Produkte anbieten können.
Nokia hält eine Reihe von Patenten im Bereich der Videotechnologie, darunter beispielsweise H.264 (AVC) und H.265 (HEVC) sowie H.266 (VCC), sowie eine Reihe von Patenten im Zusammenhang mit der Videolaufzeit, ob Kodierung oder Dekodierung, die in einer Reihe von Diensten, Software und Hardware verwendet werden. Die Nutzung dieser Patente ist an die Annahme von Lizenzbedingungen und die Zahlung von Lizenzgebühren gebunden, was für ASUS und ACER ein Problembereich ist.
Nokias Team hofft, dass ASUS und ACER, wie auch andere große Unternehmen, faire Lizenzbedingungen akzeptieren und dieses Problem aus der Welt schaffen werden. Das Unternehmen sagt, dass seine Tür für Verhandlungen in gutem Glauben immer offen ist.
Die bereits verkauften ASUS- und ACER-Produkte sind von dieser Entscheidung nicht betroffen, und die Besitzer können ihre Notebooks und Desktop-Konfigurationen weiterhin verwenden, da es sich nicht um einen Rückruf handelt, sondern um einen vorübergehenden Stopp des Direktverkaufs, hoffentlich für einen sehr kurzen Zeitraum, da es im besten Interesse der Parteien ist, eine für beide Seiten akzeptable Einigung zu erzielen - so schnell wie möglich.