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ASUS UND ACER DÜRFEN IHRE ZUVOR VERBOTENEN PRODUKTE IN DEUTSCHLAND WIEDER VERKAUFEN

Nokia hat wegen der Lizenzgebührenproblematik rund um den HEVC-Codec Klage eingereicht und vor Gericht erreicht, dass der Verkauf bestimmter Produkte von Acer und ASUS in Deutschland vorläufig untersagt wird.
J.o.k.e.r
J.o.k.e.r
ASUS und Acer dürfen ihre zuvor verbotenen Produkte in Deutschland wieder verkaufen

Im Zuge eines Rechtsstreits um den HEVC-Codec erreichte Nokia im Januar dieses Jahres, dass der Verkauf bestimmter Notebooks und Desktop-Computer von Acer und ASUS in Deutschland eingestellt wurde, die Entscheidung des Landgerichts München I wurde bereits im Februar dieses Jahres unter vollstreckt. Das Problem bestand darin, dass laut Nokia die Produkte von Acer und ASUS unrechtmäßig ohne Zahlung der erforderlichen Lizenzgebühren den H.265- bzw. HEVC-Codec nutzten und damit dem Inhaber des geistigen Eigentums Schaden zufügten, was dieser nicht unwidersprochen ließ.

Das Gericht entschied zugunsten von Nokia; das Urteil trat im Februar in Kraft, sodass die betroffenen Notebooks und Desktop-Computer in den vergangenen vier Monaten nicht direkt verkauft werden durften, was natürlich auch für Acer und ASUS erhebliche Einbußen zur Folge gehabt haben dürfte. Das Gericht hat den Händlern zwar nicht untersagt, bereits ausgelieferte Wiederverkäuferbestände in den Verkehr zu bringen, aber neue Lieferungen von den Herstellern an die verschiedenen Vertriebskanäle durften erst dann erfolgen, wenn der Rechtsstreit um die Lizenzgebühren endgültig und zufriedenstellend beigelegt war.

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In den vergangenen Monaten haben sowohl die Verantwortlichen bei Acer als auch bei ASUS daran gearbeitet, eine Einigung mit den Anwälten von Nokia sowie mit dem Unternehmen selbst zu erzielen. Acer bestätigte anlässlich einer Partnerkonferenz in Hamburg, dass es gelungen sei, den Vertrieb der betroffenen Notebooks und Desktop-Computer in Deutschland wieder aufzunehmen; welche konkreten Punkte die Vereinbarung mit Nokia letztendlich enthält, wurde jedoch nicht bekannt gegeben. Sie gaben jedoch bekannt, dass die Produkte sowohl mit als auch ohne HEVC-Codec ausgeliefert werden.

In den Fällen, in denen das jeweilige System keinen HEVC-Codec enthält, müssen die Käufer den HEVC-Codec über die offiziellen externen Vertriebskanäle erwerben. Diese Strategie wird auch von mehreren anderen Herstellern gerne angewendet, d. h., sie bringen ihre Produkte ohne HEVC-Codec auf den Markt, sodass der Käufer den Codec selbst beschaffen muss, wenn er die Funktion benötigt.

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Auch das Team von ASUS hat eine Vereinbarung mit Nokia geschlossen, allerdings haben auch sie nicht verraten, was die konkrete Vereinbarung genau beinhaltet; sie haben lediglich bestätigt, dass das zuvor zwischen den beiden Unternehmen angestrengte Gerichtsverfahren im Rahmen der Vereinbarung ausgesetzt bzw. eingestellt wird.

Das Problem bezüglich der Lizenzgebühren für den HEVC-Codec scheint somit sowohl im Fall von ASUS als auch von Acer geklärt zu sein, die Abwicklung des Vorgangs dauerte jedoch vier Monate, was sich sicherlich in den Umsätzen der beiden Unternehmen auf dem deutschen PC-Markt niederschlagen wird. Zu Letzterem liegen bislang keine Details vor, und wahrscheinlich wird auch nicht öffentlich bekannt gegeben, wie groß der geschäftliche Schaden durch diese besondere Situation war.

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