Der Rechtsstreit zwischen ARM Holdings und Qualcomm dauert schon eine Weile an, und die Situation scheint sich zu verschärfen, denn Bloombert berichtete kürzlich, dass ARM Holdings Qualcomm aufgefordert hat, den Streit innerhalb von 60 Tagen beizulegen, andernfalls werde man die Lizenzvereinbarung, die die Nutzung der Architektur erlaubt, kündigen. Dies wäre natürlich ein schwerer Schlag für Qualcomm, das neben Smartphones auch leistungsstarke SoCs für den PC-Markt anbietet, bei denen eine Lizenzvereinbarung, die die Nutzung der ARM-Architektur erlaubt, unerlässlich ist, da ARM-Technologien ein grundlegender Bestandteil des Designs sind.
Das juristische Tauziehen zwischen den Parteien begann nach der Übernahme von Nuvia durch Qualcomm. Man ging davon aus, dass Qualcomm mit der Übernahme auch die Rechte an den ARM-Lizenzen von Nuvia erhielt, was bedeutet, dass Qualcomm die verschiedenen Entwicklungen der Neuakquisition in seinen eigenen Produkten verwenden kann, ohne ARM Holdings konsultieren zu müssen. ARM Holdings ist der Ansicht, dass Qualcomm nach der Übernahme eindeutig verpflichtet gewesen wäre, sich an den Verhandlungstisch zu setzen und die ARM-Lizenzen, die den Nuvia-Designs zugrunde liegen, neu auszuhandeln und neue Vereinbarungen zu treffen, damit die von Nuvia entwickelten Komponenten in SoCs von Qualcomm verwendet werden können. Dies geschah nicht, und die Beziehung zwischen den Parteien verschlechterte sich langsam auf ein neues, negatives Niveau.
ARM Holdings argumentiert, dass die derzeitige Situation in jedem Fall illegal ist, da die Übernahme zwischen Qualcomm und Nuvia gegen die Lizenzvereinbarungen mit dem ARM Holdings-Team verstieß und die Verwendung der entsprechenden Chips daher illegal ist. Nach Ansicht von ARM Holdings hätte die Situation durch eine Neuverhandlung der Lizenzvereinbarungen nach der Übernahme von Nuvia gelöst werden können, während die Qualcomm-Geschäftsführung der Auffassung ist, dass die derzeitige Lizenzvereinbarung im Wesentlichen die Entwicklungen von Nuvia abdeckt und keine weiteren Maßnahmen erforderlich sind, um die ununterbrochene Nutzung dieser Entwicklungen zu gewährleisten.
Im Laufe des Jahres 2019 wurden Nuvia im Wesentlichen zwei Lizenzen erteilt, von denen eine eine Technologielizenzvereinbarung (TLA) und die andere eine Lizenzvereinbarung zur Nutzung der ARM-Architektur (ALA) ist, die die Modifizierung und Feinabstimmung bestehender ARM-Prozessorkerne sowie die Entwicklung kundenspezifischer Kerne ermöglicht. Damals wurden die Lizenzen an Nuvia für die Entwicklung von Produkten für den Einsatz in Rechenzentren vergeben. Die Lizenzen sahen jedoch nicht vor, dass das Recht im Falle einer späteren Übernahme auf den neuen Eigentümer übertragen wird, so dass Qualcomm mit der Übernahme von Nuvia im Jahr 2021 nicht automatisch das Recht zur Nutzung der Nuvia-Entwicklungen erhielt. Nach der Übernahme beschloss ARM Holdings im Laufe des Jahres 2022, die Lizenzvereinbarungen von Nuvia zu kündigen, doch Qualcomm war der Ansicht, dass seine ALA das Recht zur Nutzung der Lizenzen von Nuvia als Tochterunternehmen abdeckte. Vor diesem Hintergrund wurden neue SoC-Einheiten auf der Grundlage von Nuvias Phoenix-Prozessorkernen gebaut, die Qualcomm als Orion bezeichnet, und ARM hat rechtliche Schritte eingeleitet, da das Management der Ansicht ist, dass Qualcomm und Nuvia den Vertrag gebrochen und sich das geistige Eigentum von ARM angeeignet haben.
Der Fall wird im Dezember vor Gericht verhandelt, und man hofft, dass der Streit beigelegt werden kann, aber es ist klar, dass ein endgültiges Urteil nicht innerhalb von ein bis zwei Wochen gefällt werden wird - die Parteien könnten sich auf einen jahrelangen Rechtsstreit einlassen. In der Zwischenzeit hat Qualcomm ebenfalls Klage eingereicht und behauptet, dass sie keinen Fehler gemacht haben und ARM-Technologien legal nutzen, da sie über die erforderlichen Lizenzen verfügen.
ARM ist ein sehr wichtiger Partner für Qualcomm, das jedes Jahr Millionen von ARM-basierten SoCs verkauft und damit 39 Milliarden Dollar Umsatz macht, es handelt sich also um keine Kleinigkeit. Der langwierige Rechtsstreit könnte ein schwerer Schlag für Qualcomm sein, denn wenn ARM die Lizenzvereinbarungen tatsächlich innerhalb von 60 Tagen kündigt, wird nicht nur die Vermarktung aktueller Produkte, die angeblich Patente verletzen, verhindert, sondern auch die Entwicklung von SoCs der nächsten Generation gebremst, was Qualcomms Geschäft sowohl im Smartphone-Segment als auch auf dem Markt für PCs, die auf der Windows-on-ARM-Plattform basieren, zurückwerfen wird. Kommt es zu keiner Einigung und gelingt es ARM tatsächlich, den Verkauf von Produkten zu stoppen, die mit SoC-Einheiten ausgestattet sind, die unter die gekündigte Lizenzvereinbarung fallen, könnte dies zu ernsthaften finanziellen Problemen für Qualcomm führen.
Die Geschäftsführung von Qualcomm hält die Drohung von ARM Holdings für unbegründet und ist der Ansicht, dass das Unternehmen im Einklang mit den geltenden Lizenzvereinbarungen handelt, die zu einem späteren Zeitpunkt vor Gericht bestätigt werden. Sie fügten hinzu, dass ARMs wettbewerbsfeindliche Handlungen nicht geduldet werden.
